FDP-Fraktion

im Regionalrat Köln

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Reinhold Müller
Reinhold Müller

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Ihr Reinhold Müller
Fraktionsvorsitzender der
FDP im Regionalrat Köln

KRS

Breitbandausbau muss vorangetrieben werden

Bildquelle: ©M. Gapfel /
Bildquelle: ©M. Gapfel / www.pixelio.de
In der vergangenen Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen (KRS) des Regionalrates Köln ging es unter anderem auch um die Breitbandförderung. „Wir wollen den Ausbau des Breitbandnetzes innerhalb der Region mit aller Kraft vorantreiben, damit wir flächendeckend eine Mindestversorgung von 50 Megabit pro Sekunde erreichen. Die Versorgung der privaten Haushalte, aber auch der Unternehmen in der Region, ist ein wichtiger Standortfaktor, der heutzutage zur Grundversorgung gehört wie ansonsten Strom- und Wasserversorgung. Wenn wir in der Zukunft wettbewerbsfähig bleiben wollen, dann benötigen unsere Netze deutlich mehr Kapazität als die aktuellen 2 Megabit pro Sekunde.“, sagte Reinhold Müller, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Regionalrat Köln.

KRS

Neuer Regionalplan soll auf den Weg gebracht werden

Bildquelle: ©Katharina Wieland Müller /
Bildquelle: ©Katharina Wieland Müller / www.pixelio.de

In der Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen (KRS) wurden am 20. Februar auch die Überlegungen der Bezirksregierung hinsichtlich einer Fortschreibung des Regionalplanes vorgestellt. Reinhold Müller, Fraktionsvorsitzender und Mitglied in der Kommission: "Generell werden solche Entwicklungspläne alle 10 bis 15 Jahre erneuert und an die aktuellen Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger in dieser Region angepasst. Daher wird es im Zuge der kommenden Beratungen zum neuen Regionalplan besonders wichtig sein, Bürger bestmöglichst zu beteiligen. Dafür werden wir uns als Freie Demokraten einsetzen".

Lindner: PKW-Maut ist Stammtischpolitik in Gesetzesform

Christian Lindner
Am heutigen Freitag wurde im Bundestag die CSU-Maut beschlossen. Damit hat die Regionalpartei schon wieder ihre Sonderinteressen bundesweit durchgesetzt. "Die Rache-Maut für Ausländer gießt bayerische Stammtischpolitik in Gesetzesform. Die in Berlin durchgesetzte CSU-Trophäe löst kein Problem, sie schafft viele neue. Die Rache-Maut ist wirkungslos, ineffizient und anti-europäisch", kritisiert der Vorsitzende der FDP, Christian Lindner.

Arbeit

Frauenquote ist und bleibt der falsche Weg

Der Bundesrat hat der Frauenquote und der Mietpreisbremse zugestimmt. Für FDP-Präsidiumsmitglied Katja Suding ist und bleibt die Frauenquote der falsche Weg. Die Freidemokratin kritisierte, dass es ein tiefer Eingriff in die unternehmerische Freiheit ...

Braunkohleausschuss

Ulrich Göbbels zum stv. Vorsitzenden gewählt

Ulrich Göbbels
Ulrich Göbbels
Mit großer Mehrheit wurde Ulrich Göbbels in der konstituierenden Sitzung des Braunkohleausschusses am 23. Januar 2015 zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Neben ihm gibt es zwei weitere Stellvertreter die den wiedergewählten Vorsitzenden Stefan Götz unterstützen: Josef-Johann Schmitz und Gurdun Zentis. "Ich freue mich auf die weitere gemeinsame Arbeit in diesem wichtigen Gremium der Bezirksregierung Köln", so Göbbels.
Des weiteren wurde Herr Ulrich Müller in den Arbeitskreis Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath als Mitglied gewählt, während Ulrich Göbbels im Arbeitskreis Rheinwasser-Transportleitung Mitglied ist.

Ehrung

Langjährige Mitglieder werden verabschiedet

Verabschiedung von Christtraut Kirchmeyer (2. v. l) und Rudolf Finke (rechts) durch Reinhold Müller (mitte) und Ulrich Göbbels (links)
Verabschiedung von Christtraut Kirchmeyer (2. v. l) und Rudolf Finke (rechts) durch Reinhold Müller (mitte) und Ulrich Göbbels (links)
Auf der konstituierenden Sitzung des Regionalrats im November wurden die ehemalige Mitglieder der vergangenen Legislaturperioden Christtraut Kirchmeyer und Rudolf Finke verabschiedet. Die langjährigen Mitglieder engagierten sich von Anfang an in dem vor fast 15 Jahren neugeschaffenen Gremium. Zuletzt wurde die Fraktion von Rudolf Finke als Vorsitzender geleitet. Auf ihn folgt nun Reinhold Müller, der allerdings schon seit 2009 Mitglied des Regionalrates ist. "Wir danken Frau Kirchmeyer und Herrn Finke für die geleistete Arbeit und den Aufbau einer professionell geführten Fraktion."

Regionalplan 2015

Müller: Neue Industrieflächen für die bergischen Kreise im Regionalplan

Reinhold Müller (Mitte) im Gespräch mit der Kreistagsfraktion Rhein-Berg
Reinhold Müller (Mitte) im Gespräch mit der Kreistagsfraktion Rhein-Berg
Reinhold Müller, Vorsitzender der FDP- Fraktion im Regionalrat sowie der FDP/FWO/DU- Kreistagsfraktion war auf Einladung der FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Berg auf deren Klausurtagung in der THA in Gummersbach.

Neben den bilateralen Fragen wie die Arbeit des BAV beim Abfall, der Naturarena beim Tourismus, der RB 25 im ÖPNV sowie zahlreichen anderen kreisübergreifenden Themen, stellte Müller auch die Arbeit der neuen Regionalratsfraktion vor. Hier steht neben dem Straßenbau vor allem die Überarbeitung des Regionalplanes ab 2015 im Vordergrund, wo für die bergischen Kreise die Ausweisung neuer Industrieflächen im Mittelpunkt steht.

Für Bert Höhne als Fraktionsvorsitzenden Rhein – Berg wie auch für Müller steht zudem ein Gesamtkonzept für den rechtsrheinischen Raum an. Derzeit spielt die „Musik“ fast ausschließlich auf der linken Rheinseite. Daher wurde der Kreistagsabgeordnete Dietmar Kieweg beauftragt, ein Treffen der Kreistagsfraktionen Rhein – Sieg, Rhein – Berg und Oberberg im 1. Halbjahr 2015 zu organisieren.

VUK-Rhein-Berg

Reinhold Müller als Vorsitzender der VUK Rhein–Berg wiedergewählt!

Reinhold Müller
Reinhold Müller
Der Regionalrat Köln hat auf seiner konstituierenden Sitzung am 19.09.14 auch die Vorsitzenden der Kommissionen neu gewählt. Dabei wurde FDP- Fraktionsvorsitzender Reinhold Müller als Vorsitzender der VUK Rhein-Berg wiedergewählt. Bereits seit 2009 sitzt Müller dieser Kommission vor, die sich mit primär den Landstraßen und Radwegen in Köln, Leverkusen, Oberberg, Rhein-Berg und im rechtsrheinischen Rhein- Sieg – Kreis beschäftigt. Die erste Sitzung der neuen Wahlperiode findet am Montag, den 20.10.14 ab 10.30 Uhr im großen Kreissaal im Kreishaus Bergisch Gladbach statt. Dort geht es auch um die Auswirkungen der Haushaltssperre auf die laufenden Projekte.


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