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Bild: Landesbetrieb Straßenbau NRW
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Im Vergleich zu 2004, dem ersten Jahr der laufenden Wahlperiode des Regionalrats, plant das Land NRW für 2010 eine deutliche Steigerung der Investitionen für das Landesstraßennetz. Insgesamt werden 157,6 Mio € eingeplant. Das sind 27,3 Mio € oder 17% mehr als 2004, ein Jahr vor dem Ende der rot-grünen Landesregierung.
Trotz schwieriger Haushaltslage konnten die Erhaltungsinvestitionen an Landesstraßen auf Initiative der FDP-Landtagsfraktion um 3 Mio € auf 73 Mio € erhöht werden. Dies dient vor allem dem Substanzerhalt von Landesstraßen, ein wesentliches Ziel der FDP im Land.
Gleichzeitig konnten erstmals auch seit langem wieder nichtbundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) mit 1,5 Mio € gefördert werden. In NRW gibt es 55 solcher Betriebe, die ein Streckennetz von 1000 KM befahren. Das sind 20% des NRW-Netzes.
Auch beim Radwegbau plant das Land 2010 wieder eine starke Förderung in Höhe von 5 Mio € ein. In den Jahren 2005-2008 waren es nur je 3,4 Mio € gewesen. Die besonders hohe Förderung in dem einzelnen Jahr 2009 (12,4 Mio €) konnte allerdings nicht wiederholt werden.
Bei der kommunalen Verkehrsförderung änderten sich durch Wegfall des GVFG mit der Föderalismusreform die Fördergrundlagen. Das Land stellt jetzt die volle Höhe seiner Förderung aus GVFG-Kompensationsmitteln bereit. Unter Titel 883 14 werden im Landeshaushalt 129 Mio € veranschlagt.
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