Mitteilungen

Konstituierung des neuen Regionalrats 01. 02. 2010

 

 



v.l. H. Hundenborn (Bez.Reg.), Rudolf Finke, Reg.Präs. H.P. Lindlar.



Christtraut Kirchmeyer
Stellverre. Vorsitzende des Regionalrats




Reinhold Müller
Vorsitzender der UK Rhein-Berg




Franz Albert Groß
stv.Vorsitzender der UK Ville-Eifel


Alterspräsident Rudolf Finke (FDP) leitete die Wahl des Vorsitzenden.
Die neue Wahlperiode des Regionalrats Köln begann am 29.1.2010 mit der Wahl des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter. Im Camphausensaal der Industrie- und Handelskammer zu Köln, wohin der Regionalrat wegen Umbauarbeiten im eigenen Haus umziehen musste, stellte sich der CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Deppe zur Wahl. Der 54jährige staatlich geprüfte Landwirt  gehört dem Regionalrat seit 2001 an.
Sein Vorgänger Gerhard Lorth MdL (CDU) hatte nicht mehr kandidiert.

Deppe erhielt 34 von 40 abgegebenen Stimmen. Ein Mitglied in dem auf 41 Sitze  verkleinerten Plenum fehlte. Zu seinem ersten Stellvertreter wurde Heinz-Wilhelm Höfken von der SPD gewählt, danach folgten Bettina Herlitzius (Grüne) und Christtraut Kirchmeyer von der FDP.(Bild)

Anschließend beschloss der Regionalrat seine neue Struktur für die Arbeit in Form von Kommissionen. Es wurden eine Verkehrskommission (VK) und eine Kommission für Regional- und Strukturfragen (KRS) mit je 27 Mandaten gebildet. Außerdem wurden  zwei Unterkommissionen im Verkehrsbereich eingerichtet. Sie decken den Landesstraßenbereich analog zu den Organisationsbereichen des Landesbetriebs Straßen NRW ab. In den Unterkommissionen „Ville-Eifel“ und „Rhein-Berg“ sitzen je 18 stimmberechtigte Mitglieder. Darüber hinaus soll die „Sonderkommission Regionale 2010“ (auch 18 Mandate) noch bis 2011 befristet weiter wirken.

In allen Kommissionen wirkt die FDP-Fraktion mit je zwei Mandaten mit.

Darüber hinaus setzte die Fraktion der Grünen mit Hilfe der CDU-Fraktion mehrheitlich noch zusätzlich die Einrichtung einer Verkehrs-Unterkommission „Schienenverkehr“  durch. Dieser Fachbereich wurde jedoch 2008 an den Zweckverband Nahverkehr Rheinland (ZV NVR)  abgegeben. Der Regierungspräsident wies daher darauf hin, dass seine Behörde keine Möglichkeit zur Zuarbeit mehr habe. Das Personal sei in den Zweckverband übergegangen.

Die FDP ist der Überzeugung, dass es einen Bedarf für das Gremium nicht gibt und lehnte die Einrichtung ab. Verkehrsthemen können in der Verkehrskommission beraten werden.
Bei der Verteilung der Vorsitze für die Kommissionen ergab sich, dass Reinhold Müller aus Engelskirchen (Bild) die Unterkommission Rhein-Berg leiten wird und Franz-Albert Groß aus Kall (Bild) die Stellvertreterposition in der UK Ville-Eifel übernimmt.
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