Gremien

Der Regionalrat
Regionalrat Köln
Ehemalige Mitglieder des Regionalrats Köln als Beispiel. (Bildquelle: Bezirksregierung Köln)

Der Regierungsbezirk Köln ist das wirtschaftliche Herz des Landes Nordrhein-Westfalen. Wir wollen, dass das Rheinland auch zukünftig die am dynamischsten wachsende Region in NRW sein kann.
Mit rund 4,4 Mio. Einwohnern, mit namhaften Wirtschaftsunternehmen, mit der günstigen geografischen Lage mitten in Europa, mit renommierten Hochschulen und ausgezeichneten Gesundheitseinrichtungen und einer Kulturszene, die auf eine 2000-jährige Geschichte aufbaut, haben wir die besten Voraussetzungen.

Sitzverteilung
Frühere Zusammensetzung des Regionalrats als Beispiel.

Die 45 Mitglieder des Regionalrates Köln bilden die politische Vertretung des Regierungsbezirks Köln. Gewählt von den Kreistagen von 6 Landkreisen, von den Räten von 3 kreisfreien Städten und vom Städteregionstag Aachen repräsentieren die ehrenamtlich tätigen Regionalratsmitglieder die 4,4 Mio. Einwohner des Regierungsbezirks. Die wichtigste Aufgabe des größten Regionalrates in Deutschland ist die Strukturpolitik. Wir sind uns einig, dass wir unsere Region zwischen Selfkant im Westen, dem Oberbergischen im Osten, der Eifel im Süden und Leverkusen im Norden, gemeinsam und abgestimmt voranbringen wollen. Dabei geht es häufig um Siedlungs- und Flächenpolitik, Gewerbeentwicklung, Verkehrswege, Naturschutz und Energiepolitik. Der Regierungsbezirk Köln gehört zu den dynamischsten und den wenigen noch wachsenden Regionen Deutschlands. Es ist unsere Aufgabe, heute die Weichen so zu stellen, damit dies auch in Zukunft so bleibt.

Der Braunkohlenausschuss
Braunkohlenausschuss
Quelle: pixabay.de, RoDobby

Braunkohlentagebaue betreffen in gravierender Weise Bürgerinnen und Bürger, Kommunen, Natur- und Kulturräume. Auch wenn aus heutiger Sicht neue Tagebaue nicht notwendig sind, sind insbesondere die sozialen Folgen der landesplanerisch gesicherten Tagebaue noch längst nicht bewältigt. Bis zum Zeitpunkt des Auslaufens des Braunkohlenbergbaus Mitte der vierziger Jahre dieses Jahrhunderts sind noch mehr als 5000 Menschen von der Umsiedlung betroffen. Auch die großräumigen Sümpfungsmaßnahmen bergen ein hohes Konfliktpotenzial für Fauna und Flora; infolge Grundwasserabsenkung bzw. –wiederanstieg können zudem Bodenbewegungen auftreten, die zu Schäden an Bauwerken führen.
Für die raum-, sozial- und umweltverträgliche Bewältigung dieser Bergbaufolgen setzt sich der Braunkohlenausschuss seit Jahrzehnten mit deutlich erkennbaren Erfolgen ein und leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Wahrung des sozialen Friedens im Braunkohlenrevier. Als demokratisch legitimiertes Gremium setzt er sich zusammen aus Kommunal- und Regionalpolitikern der vom Braunkohlenbergbau betroffenen Städte und Gemeinden der Regierungsbezirke Köln und Düsseldorf.
                                                            
(Quelle: Bezirksregierung Köln)

Die Kommissionen

Zur Vorbereitung der Beschlussfassung im Regionalrat können Arbeitsgremien – sog. Kommissionen - gebildet werden. Die Kommissionen sind entsprechend der Stärke der einzelnen Parteien oder Wählergruppen des Regionalrates zusammengesetzt. In die Kommissionen können auch Personen entsandt werden, die selbst nicht Mitglied des Regionalrates sind. Damit kann die ganze Breite der zur Verfügung stehenden Fachleute in die Arbeiten des Regionalrates eingebunden werden. Der Regionalrat des Regierungsbezirks Köln hat eine Kommission für Regionalplanung, Strukturfragen und Digitales, eine Kommission für Mobilität und Verkehr, eine Kommission Rheinisches Revier und eine Kommission für regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Tourismus, Kultur und Gewässerschutz eingerichtet.

Die beiden liberalen Fraktionen in den Regionalräten der Bezirksregierungen Düsseldorf und Köln arbeiten eng bei vielen Themen zusammen.

Neben den ordentlichen Mitgliedern mit Stimmrecht können die Fraktionen auch beratende Mitglieder entsenden.

Kommission für Regionalplanung, Strukturfragen und Digitales (KRS)
Stefan Westerschulze (Mitglied)
Dr. Rolf Albach (beratendes Mitglied)
Hans-Joachim Kaulen (beratendes Mitglied)

Kommission für Mobilität und Verkehr (VK)
Reinhold Müller (Mitglied)
Frank Thomas (stv. Mitglied)
Dr. Christian Beese (beratendes Mitglied)
Franz-Albert Groß (beratendes Mitglied)

Kommission Rheinisches Revier (RhR)
Ulrich Göbbels (Mitglied)
Ralph Bombis (beratendes Mitglied)
Dr. Sabine Stolten (beratendes Mitglied)

Kommission für regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Tourismus, Kultur und Gewässerschutz (REGZU)
Reinhold Müller (Stv. Vorsitzender und Mitglied)
Nicole Baron (stv. Mitglied)
Jörn Freynick (stv. Mitglied)
Christopher Skerka (beratendes Mitglied)
Rudolf Wickel (beratendes Mitglied)