Willkommen auf unserer Website

Herzlich Willkommen auf der Homepage der FDP-Fraktion im Regionalrat Köln. Hier erhalten Sie Informationen über unsere Mitglieder und über aktuelle Themen.

Wenn Sie Anregungen oder Fragen haben, freuen wir uns über Ihre E-Mail.

Ihr Reinhold Müller
Fraktionsvorsitzender der
FDP im Regionalrat Köln

Di

03

Apr

2018

FDP – Regionalratsfraktion Köln begrüßt Änderungen des Landesentwicklungsplans (LEP NRW)

Reinhold Müller, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion im Regionalrat Köln, begrüßt die Entscheidung der CDU/FDP – Landesregierung in Düsseldorf die Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP NRW) anzugehen. Reinhold Müller erklärt dazu: "Insbesondere die Folterinstrumente der früheren rot-grünen Landesregierung besonders für die Entwicklung des ländlichen Raums gehören dringend revidiert, damit sie in den Regionalplan Köln eingearbeitet werden können.“  Exemplarisch sind hier zu nennen: Die Aufhebung des Entwicklungsstops für Ortschaften mit weniger als 2.000 Einwohnern, der Streichung des 5 ha Grundsatzes beim Flächenverbrauch und der Wegfall der Festlegung von Windkraftkonzentrationsflächen durch die Landesregierung.

Diese Vorstellungen der früheren Landesregierung griffen elementar in die Planungshoheit der Kommunen ein. Reinhold Müller weiter: "Die jetzige Landesregierung versteht sich mehr als Anwalt der Kommunen und macht dies auch gerade bei der Landesplanung deutlich.“  Abschließend dankt Reinhold Müller dem NRW- Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP) und dem  Sprecher für Landesplanung der FDP-Landtagsfraktion Jörn Freynick MdL für die neuen Vorgaben, die zum Wohle der 99 Kommunen im Regierungsbezirk Köln in den neuen Regionalplan eingearbeitet werden können.    

Fr

16

Mär

2018

FDP – Regionalratsfraktion Köln begrüßt Entscheidung der Landesregierung zu den Bundesstraßen

Für die FDP-Regionalratsfraktion Köln begrüßt deren Vorsitzender Reinhold Müller die gestrige Entscheidung der CDU/FDP- Landesregierung NRW die Bundesstraßen im Lande beim Landesbetrieb Straßen NRW zu belassen. Ab dem Jahre 2021 übernimmt die neu gegründete Bundesautobahnverwaltung, die sog. Dobrindt- Behörde das komplette Autobahnnetz in ihre Betreuung. Nach dem Gesetz stand es den Bundesländern frei, auch die Bundesstraßen dorthin zu übertragen. Dies hätte gewisse Einsparungen für NRW bedeutet, aber auch den Verlust der Mitgestaltung; zudem wäre der Landesbetrieb Straßen NRW alleine mit den Landesstraßen kaum lebensfähig geblieben. Müller, der auch Vorsitzender der Verkehrskommission Rhein- Berg des Regionalrates ist, begrüßt daher die Entscheidung für den Erhalt eines leistungsfähigen Landesbetriebes und den Erhalt des notwendigen Einflusses. Müller erklärt dazu:“ Gerade der ländliche Raum mit seinen vielen Landesstraßen wäre Opfer einer anderen Entscheidung geworden. Nun gelte es den Landesbetrieb Straßen auch hinsichtlich des qualifizierten Personals zukunftsfähig zu machen.“  

Mi

14

Mär

2018

Kommunalgespräche zur Gesamtüberarbeitung Regionalplan Köln

Die FDP-Kreistagsfraktion im Rheinisch Bergischen Kreis, sowie Vertreterinnen und Vertreter der Stadt- und Gemeinderatsfraktionen trafen sich in Bergisch Gladbach zu einem Informationsaustausch zum Thema Regionalplanung mit dem Vorsitzenden der FDP im Regionalrat Köln Reinhold Müller.

 

Im Mittelpunkt standen Zukunftsfragen wie Chancen und Risiken der Digitalisierung, Mobilität, Infrastrukturherausforderungen und Entwicklungsmöglichkeiten der Kommunen im Rahmen der Regionalplanung. Die Fraktionen im Kreis wollen bei den innovativen Zukunftsthemen verstärkt zusammenarbeiten. Zu diesem Zweck wurde eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Vorsitzenden der FDP-Kreistagsfraktion im Rheinisch Bergischen Kreis Michael Becker gebildet.

Nachrichten der Freien Demokraten