Willkommen bei der FDP-Regionalratsfraktion Köln

Auf der zurückliegenden  Mitgliederversammlung der Metropolregion Rheinland e.V. in Mönchengladbach wurde der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Regionalrat Köln, Reinhold Müller, erneut in den Verwaltungsrat der Metropolregion gewählt.

Herr Müller, Gratulation zu Ihrer Wiederwahl! Metropolregion Rheinland, können Sie kurz erklären was das ist?
Vielen Dank! Das mache ich gerne. Die Metropolregion Rheinland wurde 2017 gegründet. Orientiert wurde sich an der Region Ruhrgebiet. Gleichzeitig sollte auch ein Gegengewicht dazu geschaffen werden. Die Metropolregion hat sich zum Ziel gesetzt das Rheinland im nationalen und internationalen Wettbewerb langfristig strategisch aufzustellen, es sichtbarer zu machen.
Können Sie Themengebiete nennen denen sich die Metropolregion Rheinland widmet?
Die Metropolregion will erreichen, dass die Region an einem Strang zieht. Digitalisierung, Infrastruktur und Standortmarketing sind Herausforderungen, die sich als Stadt oder Landkreis alleine nicht mehr erfolgreich bearbeiten lassen. Um die Lebensqualität im Rheinland zu verbessern stehen Verkehrswege, Wirtschaftsleben und die Hochschullandschaft besonders im Fokus.

Haben wir denn so viele Probleme im Rheinland?
Neben vieler Stärken gibt es auch Schwachpunkte in der Region: Veraltete Straßeninfrastruktur und fehlende Angebote im öffentlichen Nahverkehr verursachen einen erheblichen volkswirtschaftlichen Schaden. Der Flächenbedarf gerade in den Ballungsgebieten ist groß und konfliktgeladen. Die Nachfrage nach Wohn- und Gewerbeflächen ist enorm, gleichzeitig ist es wichtig, die Lebensqualität der Menschen durch Grünflächen zu verbessern. Verdichtung und Natur müssen sich sinnvoll ergänzen und vernetzen.

Gibt es einen nächsten großen Schritt für die Arbeit der Metropolregion Rheinland?
Wir bemühen uns gerade konkret um die Anerkennung des Rheinlands als eine Region von europäischer Bedeutung. Damit gäbe es einen besseren Weg zu Fördermitteln der EU. Das Ruhrgebiet hat dies schon geschafft. Hier brauchen wir die Unterstützung der Landesregierung.

Wie sind Sie in den Verwaltungsrat der Metropolregion Rheinland gekommen?
An der Gründung war ich über den Regionalrat Köln beteiligt. 2017 wurde ich als einziger FDP-Vertreter für den Oberbergischen Kreis in den Gründungsvorstand gewählt. Diesem gehörte ich bis 2021 an.
Da ein Vorstand mit 21 Mitgliedern nicht mehr zeitgemäß war, wurden die Strukturen geändert. Hieran habe ich für das Ehrenamt mitgewirkt. Wir haben sichergestellt, dass ein Vorstandsmitglied aus dem Ehrenamt kommt. Seit 2021 gibt es einen Vorstand aus 5 Personen. Der Verwaltungsrat ist quasi der erweiterte Vorstand. So sind alle Kommunen vertreten. Die Entscheidungen zu Budget und strategischen Positionierung werden im Verwaltungsrat getroffen.
Dem Verwaltungsrat gehören beratend an: die Regierungspräsidenten von Köln und Düsseldorf, die Vorsitzenden der Regionalräte Köln und Düsseldorf, sowie die Vorsitzende der Landschaftsversammlung Rheinland.

Vielen Dank für die Erläuterungen und viel Erfolg bei Ihrer Arbeit!

Die Regionalratsfraktionen von CDU, SPD und FDP haben zur Sitzung der Verkehrskommission am 20. April einen gemeinsamen Antrag zum Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung / Ergebnisse des Koalitionsausschusses der Bundesregierung gestellt.

Darin wird die Landesregierung aufgefordert, ihr Einvernehmen zur Aufnahme in das Gesetzgebungsverfahren zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses zu erklären und sich dafür einzusetzen, dass für weitere, im Bundesverkehrswegeplan aufgeführte Maßnahmen aus dem Regierungsbezirk Köln ebenfalls die gesetzliche Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses erfolgt.

Neben dem Regionalrat beschäftigt sich auch der Landtag NRW mit dieser Thematik.

Lesen Sie hierzu eine Pressemitteilung von Christof Rasche, MdL

Die im Anschluss an die Kritik erfolgte Kehrtwende von NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) können Sie diesem Bericht des WDR entnehmen.